Allgemeine Geschäftsbedinungen

1. Geltungsbereich

1.1 Alle Rechtsgeschäfte und Handlungen der embemed Bleckmann 
Medicalprodukte GmbH (embemed) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen (AGB). Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten und  werden durch Auftragserteilung, durch Abschluss des Vertrages oder durch Annahme der Lieferung anerkannt. Gegenbestätigungen oder anderen Erklärungen eines Geschäftspartners unter Hinweis auf dessen Vertragsbedingungen wird hiermit widersprochen. Nebenabreden sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von embemed gültig. Vereinbarungen über die Aufhebung der Schriftform bedürfen der Schriftform.

1.2 Die AGB gelten auch für Folgegeschäfte, ohne dass es einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

2. Angebot/Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im Webshop der embemed stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Sie sind lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Erst durch das Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die persönlichen und produktbezogenen Daten können Sie  jederzeit vor Bestellung einsehen und ändern. Der Vertrag kommt erst durch Auslieferung der Ware zustande.

2.2 Verträge mit embemed kommen erst durch die Bestellung des Kunden und durch Auslieferung der Ware zustande.

2.3 Alle Inhalte im Webshop wie zum Beispiel Angebote, Kostenvoranschläge, Zeichnungen usw. steht uns das alleinige Urheberrecht zu und dürfen unbefugten Dritten seitens des Kunden nicht zur Verfügung gestellt werden. Schadensersatzansprüche und Unterlassungsansprüche behalten wir uns bei diesen Pflichtverletzungen vor.

3. Preise

3.1 Die Preise von embemed verstehen sich netto zuzüglich der jeweils am Tag der Lieferung im Lande des Empfängers gültigen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf den Rechnungen von embemed  separat ausgewiesen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Rechnungen der embemed sind sofort nach Erhalt fällig und innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar, es sei den es geltern individuell vereinbarte Zahlungsbedingungen. Die Einräumung von günstigeren Zahlungsfristen und -bedingungen erfolgt unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs durch embemed.

4.2 Für Zahlungen ist der Eingang auf ein in unseren aktuellen Lieferpapieren angegebenes Bankkonto maßgeblich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden ab diesem Tag ohne weitere Zahlungsaufforderung die gesetzlichen Verzugszinsen fällig.

4.3 Für die Rechtzeitigkeit einer Zahlung ist der Geldeingang oder die Kontogutschrift bei den von uns angegebenen Konten maßgeblich.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zur völligen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum von embemed und kann nicht verpfändet oder sicherungsübereignet werden. Der Kunde hat diese Vorbehaltsware gesondert zu kennzeichnen und zu lagern. Forderungen aus Weiterveräusserung tritt der Kunde mit deren Entstehung vorrangig in Höhe des Rechnungswerts dieser Ware an embemed ab. Der Kunde ist zur Einziehung ermächtigt, solange er sich vertragstreu verhält und keine Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Auf Verlangen hat der Kunde jederzeit und unverzüglich die abgetretenen Forderungen samt Schuldnern und die Höhe der Rechnungswerte aus Weiterveräußerung mitzuteilen, alle zum Einzug erforderlichen Angaben und dazugehörige Unterlagen zu übermitteln und denSchuldnern die Abtretung mitzuteilen. embemed wird gegebenenfalls die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freigeben, als deren Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. embemed ist berechtigt, ohne vorherige Fristsetzung die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und hat zur Abholung freien Zugang. 

5.2 Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung befugt, es sei denn mit zugestandenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber embemed.

6 Lieferungvereinbarung

6.1 Liefervereinbarungen einschließlich -termine stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung. Auch Betriebsstörungen jeglicher Art bei embemed oder einem Dritten und höhere Gewalt entbinden embemed von der Einhaltung vereinbarter Liefertermine. embemed wird dies unverzüglich mitteilen und ist berechtigt, durch einfache Erklärung von dem Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

6.2 Bei sonstiger Nichteinhaltung des vereinbarten Liefertermins ist zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen.

7. Liefer- und Versandkosten

7.1 embemed berechnet je Bestellung von Nettowarenwert unter € 200,00 (Inland) bzw. € 500,00 (Ausland) Versandkosten. Mit der Bereitstellung zur Versendung am Lager zum vereinbarten Liefertermin hat embemed ihre vertraglichen Verpflichtungen erfüllt und jegliche Gefahr geht auf den Kunden über. Dasselbe gilt bei Verzögerung auf Veranlassung des Kunden. Teilsendungen sind in jedem Fall zulässig und als eigene Lieferung zu bezahlen.

7.2 Bei zentral erteilten Aufträgen an mehrere Versandadressen gilt die vorstehende Regelung für jede Versandadresse gesondert und es werden für jede Adresse entsprechend der vorstehenden Regelung Versandkosten berechnet.

8. Gewährleistung

8.1 embemed leistet Gewähr für die Konformität der Ware mit den veröffentlichten Spezifikationen für die Dauer des Lager- oder Gebrauchszeitraumes, jeweils wie vom Hersteller angegeben, unter Ausschluss vorausgesetzter, zugesicherter oder sonstiger Eigenschaften und Tauglichkeiten. Ein Mangel muss vom Kunden unverzüglich, spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware, schriftlich gegenüber embemed gerügt werden. Dies gilt auch für Mengenbeanstandungen und Transportschäden, für die der Kunde zudem ein Protokoll nach den Anforderungen des Transporteurs aufstellen muss.

8.2 Die Haftung von embemed beschränkt sich auf: (a) die Rücknahme mangelhafter Ware; (b) soweit möglich die Lieferung mangelfreier Ware oder die Erstattung des Kaufpreises; und (c) die Abtretung, soweit möglich, von Ansprüchen der embemed gegenüber ihrem Lieferanten. Es sind ausgeschlossen: (a) weitere Ansprüche des Kunden gegen embemed (z.B. Schadenersatz), sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, bzw. bei Körperschäden sonstige Fahrlässigkeit; und (b) der Ersatz von entgangenem Gewinn, Verzugs- und sonstigen Vermögens- und immateriellen Schäden. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. Für gewerbliche Abnehmer: Der Kunde verpflichtet sich, embemed von Schadenersatzansprüchen seiner Abnehmer freizustellen und gegen sie zu verteidigen. Die Frist für die Verjährung des Anspruchs auf Gewährleistung (Gewährleistungsfrist) beträgt vom Tage des Gefahrübergangs an gerechnet ein Jahr, für Verbraucher zwei Jahre.

9. Retouren und Warenrücksendungen

9.1 Die Rücknahme von Ware kann durch MedizinprodukteG, Medical Device Regulation, Qualitätsmanagementsystem o. Ä. zwingend ausgeschlossen sein. Ansonsten erfolgt sie nach vorheriger Zustimmung von embemed innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung, mit dem vom Kunden ausgefüllten Formular „Rücknahme von Medizinprodukten“. Der eventuelle Rücknahmepreis richtet sich nach dem Befund und Zustand der Ware und wird nach Überprüfung von embemed nach billigem Ermessen festgesetzt. Liegt kein Gewährleistungsfall vor, so trägt der Kunde sämtliche Transportkosten, auch für die erneute Lieferung.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Für Vertragsverhältnisse mit embemed gilt ausschließlich deutsches Binnenrecht. Für alle Geschäfte von embemed mit Kaufleuten und Gleichgestellten ist Hamburg der Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand.

11. Urheberrecht

11.1 Die Texte, Gestaltung und Bildanordnungen des Wepshops von embemed sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nachahmung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung unserer Gesellschaft.

12. Verbraucherschlichtung

12.1 Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten ist ab dem 9. Januar 2016 für Verbraucher die Möglichkeit vorgesehen, Streitigkeiten mit Unternehmern im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen außergerichtlich über eine Online-Plattform (OS-Plattform) beizulegen. Diese Plattform wird von der EU-Kommission eingerichtet und insbesondere über das Portal „Ihr Europa“(http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) zugänglich gemacht. Sie erreichen die Plattform direkt unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Bitte beachten Sie: Nach Angaben der EU-Kommission ist die OS-Plattform für Verbraucher ab dem 15. Februar 2016 erreichbar.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@embemed.de 

13. Teilnichtigkeit

12.1 Ist eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.